Zurück zur Startseite
Zurück zur Startseite
Diese Seite empfehlen:
An (E-Mail Adresse des Empfängers)
Ihr Name (Optional)
Von (Ihre E-Mail Adresse)
Nachricht (Optional)
Datenschutz-Hinweis: Die Mailadressen werden von uns weder gespeichert noch an Dritte weitergegeben. Sie werden ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet.

Arbeitsrecht

ELENA-Verfahren seit 3. Dezember 2011 eingestellt

Das Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) wurde am Freitag, 2. Dezember 2011, im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit trat es am 3. Dezember 2011 in Kraft und das ELENA-Verfahren wurde eingestellt.

Ab diesem Zeitpunkt sind die Arbeitgeber von der elektronischen Meldepflicht zum ELENA-Verfahren befreit. Es werden dann auch keine Arbeitnehmerdaten mehr angenommen und alle bisher gespeicherten ELENA-Daten werden unverzüglich gelöscht.

Weiterführende Informationen zur Einstellung und Abwicklung des ELENA-Verfahrens sind auf der Webseite zum ELENA-Verfahren abrufbar.

Christliche Gewerkschaft für Zeitarbeit und PSA (CGZP)
kann keine Tarifverträge schließen

Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10): Zeitarbeitsunternehmen sind kraft Gesetzes verpflichtet, entweder ihren Arbeitnehmern die gleichen Arbeitsbedingungen einschließlich Arbeitsentgelt zu zahlen wie im Entleihbetrieb (sog. „Equal-Pay“) oder die Anwendung eines Tarifs zu vereinbaren.

Wegen Krankheit nicht genommener Jahresurlaub ist bei Arbeitsvertragsende abzugelten

Das Urlaubsrecht gehört zu den Gebieten des Arbeitsrechts, die viele Arbeitgeber nur schwer mit ihrem Rechtsgefühl in Einklang bringen können: So ist nicht ohne weiteres nachvollziehbar, dass ein langfristig erkrankter Mitarbeiter auch dann seinen ungekürzten Urlaubsanspruch erwirbt, wenn er während des gesamten Jahres arbeitsunfähig war.

Unhöflichkeit begründet keinen Mobbingvorwurf

© Foto: Angela Parszyk *

Teilt ein Vorgesetzter einem Arbeitnehmer sachbezogene Kritik in unhöflichem oder grobem Ton mit, rechtfertigt das keinen Mobbingvorwurf mit Schmerzensgeld- oder Schadensersatzansprüchen. Das hat das Arbeitsgericht Frankfurt/Main im Fall einer Ernährungsberaterin in einer Klinik entschieden.

Abberufung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Teilkündigung nötig

Hat ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten bestellt, setzt die Abberufung von dieser Funktion eine Teilkündigung voraus. Das hat das Bundesarbeitsgericht im Fall eines Angestellten in einem Krankenhaus entschieden.

FAQs - Frequently asked questions im Arbeitsrecht

Schnell und kompakt informieren möchten wir Sie als Personalverantwortlichen mit unserem Internetangebot „FAQ aus oberfränkischen Personalabteilungen“: Fragen zu aktuellen arbeitsrechtlichen Themen, die Mitgliedsunternehmen an uns richten, beantworten wir in dieser Rubrik kurz und prägnant.

www.pixelio.de

Ansprechpartner

Stefan Cordes

Stefan Cordes


Bereich Recht
Leiter Referat Arbeitsrecht und Wirtschaftsverwaltungsrecht
Zielgruppenbetreuer Dienstleistungen