Zurück zur Startseite
Zurück zur Startseite
Home> Projekt Enterprise Europe Network> Mitreden - So sagen Sie "Brüssel" Ihre Meinung

Mitreden - So sagen Sie "Brüssel" Ihre Meinung

Weitere Konsultationen, an denen Sie sich beteiligen können, finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/yourvoice/consultations/index_de.htm

  • Wissen Sie, was die EU in den kommenden Jahren in ihrer Mittelstandspolitik plant und wie Sie davon betroffen sein könnten?
  • Haben Sie sich in Ihrer unternehmerischen Praxis auch schon einmal über eine „Vorschrift aus Brüssel“ geärgert?
  • Stehen Handelshemmnisse im EU-Binnenmarkt Ihren Geschäftsbeziehungen in andere EU-Mitgliedstaaten im Wege?
  • Haben Sie Ärger mit einer EU-Institution?

Selbst aktiv werden

Um Probleme für den Mittelstand mit EU-Richtlinien und Verordnungen gar nicht erst entstehen zu lassen befragt die EU-Kommission in regelmäßigen Abständen Unternehmen zu Vorschlägen für neue oder zur Überarbeitung bestehender gesetzlicher Regelungen.

Dazu nutzt sie u.a. öffentliche Konsultationen.

Hier können Sie sich aktiv beteiligen:
Öffentliche Konsultationen direkt und online: http://ec.europa.eu/yourvoice

Roadmaps“ der EU-Kommission – eine weitere Möglichkeit, Meinungen und Vorschläge zur Gestaltung der EU-Politik und - Gesetzgebung direkt „in Brüssel“ einzubringen

Die Europäische Kommission veröffentlicht seit einiger Zeit im Rahmen ihrer Transparenzoffensive und ihres Bemühens um Abbau bürokratischer Hürden sogenannte „Roadmaps“ (Fahrpläne) und Folgenabschätzungen. Damit sollen Unternehmen, Verbände, Bürger und andere Interessenten über geplante neue Initiativen, bevorstehende Evaluierungen und Folgenabschätzungen vorab informiert werden.

„Fahrpläne“ für größere neue Initiativen enthalten eine Erläuterung der Problemstellung, der angestrebten Ziele, der Gründe, warum die EU-Kommission tätig wird, des mit den Initiativen verbundenen Zusatznutzens sowie alternativer politischer Optionen.

In Roadmaps für Evaluierungen und Eignungsprüfungen werden der Umfang der Evaluierung und die dabei untersuchten Themen erläutert.

Alle Initiativen mit voraussichtlich erheblichen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen sollten einer Folgenabschätzung unterzogen werden. Ist keine Folgenabschätzung geplant, so wird dies im betreffenden Fahrplan begründet.

Alle Fahrpläne und Folgenabschätzungen in der Anfangsphase enthalten Informationen über Konsultationen der Betroffenen sowie Angaben dazu, wann und wie diese Stellung nehmen können.

Sie haben nun die Möglichkeit, zu den Fahrplänen und Folgenabschätzungen Stellung zu nehmen! Rückmeldungen können in allen EU-Amtssprachen eingereicht werden. Sie werden veröffentlicht und von den Kommissionsdienststellen bei der Weiterbearbeitung der Vorschläge berücksichtigt.

Frühzeitige Rückmeldungen zu allen „Fahrplänen“ (roadmaps) und Folgenabschätzungen sind insbesondere in Bezug auf Evaluierungen und Eignungsprüfungen willkommen, da zu diesen voraussichtlich binnen vier Wochen nach Veröffentlichung der „Fahrpläne“ externe Studien eingeleitet werden.

Die Roadmaps sowie weitere Informationen finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/smart-regulation/roadmaps/index_de.htm

Hier können Sie eine Lösung für Ihre Probleme finden und/oder sich beschweren:

Bei Problemen mit grenzüberschreitendem Bezug, die durch falsche Anwendung von EU-Recht durch nationale Behörden in einem konkreten Einzelfall entstehen: SOLVIT: http://ec.europa.eu/solvit oder direkt beim zuständigen Ansprechpartner im Bundeswirtschaftsministerium: E-Mail: solvit@bmwi.bund.de

Bei Beschwerden über die Arbeit von EU-Institutionen und Einrichtungen: Der Europäische Bürgerbeauftragte ist Ihr Ansprechpartner: www.ombudsman.europa.eu

Handelshemmnisse außerhalb des EU-Binnenmarktes können Sie im Beschwerdetool der „Datenbank für einen besseren Marktzugang (market access database) eintragen: http://madb.europa.eu/madb_barriers/complaint_home.htm

Ansprechpartner

Cornelia Kern

Cornelia Kern


Stv. Leiterin Bereich International
Leiterin Referat EU-Fragen / Kooperationsprogramme
Leiterin Projekt Enterprise Europe Network (EEN)

Weitere Informationen zur IHK-Wahl 2017

Unser aktueller Newsfeed

Die aktuelle Oberfränkische Wirtschaft zum Blättern

Oberfränkische Wirtschaft

Nutzen Sie den neuen Service der IHK. Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Oberfränkischen Wirtschaft in einer Version, die Sie an Ihrem Bildschirm Durchblättern können. Vergrößern Sie sich die Passagen, die Sie besonders interessieren. Sie können sich einzelne Seiten ausdrucken, abspeichern u. die aktiven Links nutzen.

Enterprise Europe Network (EEN)

Die Industrie- und Handelskammer für Oberfranken Bayreuth ist Partner im europäischen Beratungsnetzwerk der EU für kleine und mittlere Unternehmen.

Abonnieren Sie den IHK-Newsletter!