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Zoll

Auch Weihnachtsgeschenke passieren den Zoll

Mobile Hilfe mit der App "Zoll und Post"

Weihnachtszeit ist Geschenkezeit. Nicht selten müssen Geschenkpäckchen den Zoll passieren. Gerade bei Internetbestellungen kommen Warensendungen häufig aus Nicht-EU-Ländern. Bei der Zollabfertigung müssen Empfänger Verbote und Beschränkungen beachten und mit Einfuhrabgaben rechnen.

Bei der Einfuhr von Waren aus einem Nicht-EU-Land fällt ab einem Sendungswert von 22 Euro grundsätzlich die Einfuhrumsatzsteuer an. Ab einem Wert von 150 Euro kann, abhängig von der Ware, Zoll hinzukommen. Geschenksendungen von privat an privat unterliegen unter bestimmten Voraussetzungen und bis zu einem Warenwert von 45 Euro keinen Abgaben. Bis zu einem Warenwert von 700 Euro besteht die Vergünstigung einer pauschalen Abgabenberechnung mit maximal 17,5 Prozent.

Das Geschenkpaket zur Weihnachtszeit

Gerade zu den Festtagen häufen sich die Anfragen, was denn bei einer Geschenksendung ins Ausland zu berücksichtigen ist. Denn Geschenke, die den Empfänger mit Zollkosten und einem nicht unerheblichen Aufwand belastet, verfehlen ihr gut gemeintes Ziel.

Die IHK-Broschüre „Geschenke über die Grenze“ bietet eine Übersicht über die Zollregeln für Geschenke an ausländische Geschäftspartner. Zusätzlich finden Sie Hinweise zu den kulturellen Besonderheiten der einzelnen Länder.

Und hier noch ein kleiner Tipp am Rande: Die Versendung von Geschenken unter Verwendung der Firmennamen führt immer wieder zu Problemen in Bezug auf die Inanspruchnahme von Wertfreigrenzen. Diesem können Sie oft dadurch aus dem Weg gehen, indem sie von Firmen-
mitarbeiter zu Firmenmitarbeiter versenden.

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Leitfaden für „Mitbringsel“ und Aufmerksamkeiten bei internationalen Geschäftskontakten

Hier finden Sie wichtige Informationen rund um Ihre Fragen zum Zoll.

Zollämter für Oberfranken

Formulare

Auf unserer Website finden Sie zahlreiche Formulare für den Import und Export von Waren. Diese können Sie - als Mitgliedsunternehmen aus unserem Kammerbezirk - bei unseren Mitarbeitern per E-Mail oder telefonisch bestellen. Wir senden Ihnen diese dann gern auf dem Postweg zu oder Sie holen sie sich bei uns persönlich ab.

Formulare, die Sie für Ihren internationalen Warenverkehr, benötigen finden Sie hier zum Herunterladen.

Antidumpingmaßnahmen

Die Europäische Union kann gegen unfaire Handelspraktiken "Strafzölle" erlassen. Antidumping- und Ausgleichszölle fallen bei der Einfuhr von Waren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Staaten an.

Diese Tabellen geben Ihnen eine Übersicht über Antidumping-Verfahren und Antidumping-Maßnahmen.

Auch auf der Website der EU finden Sie eine Maßnahmen-Übersicht.

Strafzollgegenmaßnahmen der EU
Auf der Website der EU finden Sie Gegenmaßnahmen für Waren mit dem Ursprung USA.

Die Presseabteilung der EU informiert regelmäßig über diese Gegenmaßnahmen. Die Nachrichten dort können Sie auch bequem mit einem RSS-Reader abonnieren.

Schutzzölle

EU führt Schutzzölle auf Stahl ein
Die EU setzt anhand der US-Importzölle auf Stahl und Aluminium auf Selbstschutz und erhebt nun selbst höhere Zölle auf Stahl. Stimmen aus der Wirtschaft zufolge hat der europäische Markt das auch dringend nötig. Als Konsequenz auf die Importzölle der USA auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU, China und weiteren Ländern führt die Europäische Union ebenfalls Sonderabgaben auf Stahl ein. Damit soll die Industrie in den EU-Mitgliedsstaaten vor einer "Stahlschwemme" geschützt werden."

EU-Schutzzölle auf Stahl

EORI- und ID-Nummer

Die EORI-Nummer (Economic Operators' Registration and Identification number) ist Ihre Nummer beim Zoll. Sie dient Ihrer Identifikation und ist in der gesamten EU gültig. Als Unternehmen benötigen Sie diese Identifikationsnummer, um Ein- und Ausfuhren beim Zoll anzumelden und um Ausfuhrgenehmigungen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu beantragen.

EORI-Nummer

Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) kennzeichnet Ihr Unternehmen innerhalb der Europäischen Union im umsatzsteuerlichen Sinne.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

EU Single Window - Umfeld für den Zoll

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Umfrage zur Folgenabschätzung eines sogenannten EU Single Windows für den Zoll gestartet. Ein Single-Window ermöglicht den am internationalen Warenverkehr beteiligten Parteien, standardisierte Informationen und Dokumente bei einer einzigen Anlaufstelle vorzulegen, um allen rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr nachzukommen. Werden die Angaben auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt, sollen die einzelnen Datenelemente dabei nur einmal übermittelt werden.

Mehr Informationen zu diesem Projekt

Angesprochen sind insbesondere Unternehmen, die Waren importieren oder exportieren, für die Genehmigungen, Lizenzen oder andere Dokumente erforderlich sind. Ebenso können Behörden, die solche Dokumente auf Antrag ausstellen oder in anderer Form rechtliche Anforderungen überprüfen, an der Umfrage teilnehmen. Die Konsultation läuft noch bis zum 16. Januar 2019.

Informationen zur Teilnahme

EU-Kommission veröffentlicht die Kombinierte Nomenklatur 2019

Die Kombinierte Nomenklatur ist Grundlage für die Warenerklärung

  • bei der Ein- bzw. Ausfuhr oder
  • für inner-EU statistische Zwecke.

Die Einordnung der Waren bestimmt den anwendbaren Zollsatz und die Art und Weise der statistischen Behandlung. Die Kombinierte Nomenklatur ist daher ein grundlegendes Arbeitsinstrument sowohl für die Wirtschaft als auch für die Verwaltungen der Mitgliedstaaten.

Die Kombinierte Nomenklatur findet ihre Rechtsgrundlage in der Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif. Sie wird jährlich aktualisiert und als Durchführungsverordnung der Kommission im EU-Amtsblatt (Serie L) veröffentlicht. Die neueste Version wurde als Kommissionsverordnung (EU) 2018/1602 im EU-Amtsblatt L 273 vom 31. Oktober 2018 veröffentlicht. Sie gilt ab dem 1. Januar 2019.

Ursprungspräferenzen - REX-System - Lieferantenerklärungen

Ursprungspräferenzen

Präferenzen sind zollrechtliche Vorzugsbehandlungen für Waren aus bestimmten Ländern und Gebieten. Exporte und Importe können Sie mit Hilfe von Präferenzen kostengünstiger gestalten.

Registrierter Ausführer (REX)

REX ist eine Rechtsfigur im Rahmen bestimmter Freihandelsabkommen sowie im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) gegenüber Entwicklungsländern. REX stellt ein Privileg hinsichtlich der begünstigten Einfuhr von Waren in die EU dar und kann damit für Unternehmen von großem Nutzen sein.

12. Oktober 2018
Die Generaldirektion für Zölle und Steuern (DG TAXUD) hat am 5. Oktober 2018 die Liste der Länder aktualisiert, die im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) das elektronische System des registrierten Ausführers (Registered Exporter, REX) anwenden. (DIHK, EU)

Lieferantenerklärungen

Lieferantenerklärungen gibt es in verschiedenen Varianten. Ihr Wortlaut ist jedoch vorgeschrieben. Hier finden Sie die unterschiedlichen Wortlaute.

Donald J. Trump verhängt Strafzölle - ist der freie Handel in Gefahr?

DIHK-Außenwirtschaftsexperte Kevin Heidenreich erklärt die Vorteile offener Märkte.

Brexit aus der Sicht des Zolls

Hier finden Sie aktuelle Nachrichten rund um die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU.

Allgemeine Informationen zum Brexit

Hinweise zu einem „harten" Brexit ohne Handelsabkommen

Darunter ist die Trennung Großbritanniens von der EU und dem gemeinsamen Binnenmarkt zu verstehen.

  • Großbritannien erhält den Status eines Drittstaates. Für den Handel gelten die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO)
  • Nicht-tarifäre Handelshemmnisse (gemeinsame Normen, Standards, gegenseitige Anerkennung nicht mehr gewährleistet)

Auswirkungen auf den Zoll und Außenwirtschaftsbereich:

Zoll


Das bedeutet für die Ausfuhr:

  • Ausfuhranmeldung und
  • Registrierung mit EORI-Nummer sowie
  • Zollsoftware (zum Beispiel ATLAS) für die elektronische Abwicklung werden fällig.
    Zulassung sowie Artikelstammdaten und Codierungen werden dafür benötigt,
    alternativ: Internetzollanmeldung IAA+ (mittels Elster-Online-Zertifikat)
  • Ausfuhrgenehmigungen werden gegebenenfalls für sensible Güter benötigt
  • Umsatzsteuerliche Folgen: EU-Richtlinien verlieren Geltung

Das bedeutet für die Einfuhr:

  • Einfuhranmeldung sowie
  • Zölle (eventuell Abgaben, Verbrauchssteuer) werden fällig. Übernahme des EU-Zolltarifs ist jedoch wahrscheinlich

Mögliche Risiken sind:

  • Doppelverzollung
  • Lieferkette (Vormaterialien können sich verteuern)
  • Verzögerungen an Grenzen (da Grenzkontrollen + Abfertigung in UK und EU)

Auswirkungen auf die Präferenzregelung:

Die vereinbarten Präferenzregelungen der EU sind nicht auf Großbritannien anwendbar. Das hat Auswirkungen auf die Präferenzkalkulation. Die Ausstellung von Präferenznachweisen bzw. Lieferantenerklärungen wird sich in Folge verändern, da Waren mit Ursprung Großbritannien nicht mehr gedeckt sind. Vormaterialen aus Großbritannien gelten damit als Vormaterialen ohne Ursprung und Be- und Verarbeitungen in Großbritannien sind nicht (mehr) ursprungsbegründend.

Wir gehen davon aus, dass Lieferantenerklärungen mit Ausstellungsdatum vor dem Austrittsdatum ihre Gültigkeit nicht verlieren. Näheres kann man zum heutigen Zeitpunkt jedoch nicht sagen.

Exportkontrolle

Auch für die Exportkontrolle wird der Brexit Folgen haben. Da Großbritannien dann ein Drittland ist, sind anstelle der relativ seltenen Verbringungsgenehmigungen dann wesentlich häufiger Ausfuhrgenehmigungen erforderlich.

Die Europäische Kommission hat dazu eine Liste mit den betroffenen Erzeugnissen erstellt. Es ist wahrscheinlich, dass Großbritannien zu einem privilegierten Länderkreis der Exportkontrolle gehören wird, so dass voraussichtlich in vielen Fällen Allgemeine Genehmigungen genutzt werden könnten. Über die künftige Ausrichtung der britischen Exportkontrollpolitik sind keine Aussagen möglich.

Merkblatt: BREXIT - Handlungsbedarf für britische Limited mit Verwaltungssitz in Deutschland?

Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf des Artikel 50-Austrittsabkommens.

Die Europäische Kommission empfiehlt Unternehmen sich vorzubereiten.

Einen Leitfaden zur Vorbereitung auf den Brexit hat der DIHK bereit gestellt.

Zoll-Informationen über ausgewählte Länder

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Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran | Was deutsche Unternehmen jetzt beachten sollten
  • Mit Inkrafttreten des Japan-EU-Freihandelsabkommens JEFTA (Japan-EU Free Trade Agreement) werden für 91 Prozent aller EU-Exporte die Zölle abgeschafft. Mit dem Abbau von Zöllen werden deutsche und europäische Exportgüter auf dem japanischen Markt wettbewerbsfähiger. Durch die erleichterten Exportbedingungen können besonders exportorientierte Industriebranchen neue Geschäftsfelder erschließen.

PortalMENA

Das PortalMENA bündelt die aktuellen Informationen rund um Handel und Investitionen mit ‎der MENA-Region (Middle East and North Africa). Dort erhalten Unternehmen eine ‎Übersicht über Marktpotentiale, die Ansprechpartner der IHKs und der deutschen ‎Auslandshandelskammern (AHKs) sowie über aktuelle Projekte und Veranstaltungen des ‎IHK / AHK - Netzwerks im In- und Ausland. Kurzum: Das PortalMENA versteht sich als Tor ‎zu den Märkten des Nahen Ostens und Nordafrikas.‎
Die Website ist unter www.portalmena.de abrufbar.
Das PortalMENA ist ein Gemeinschaftsprojekt der AHKs der MENA-Region sowie der IHKs ‎mit entsprechendem Länderfokus und des DIHK. Unter unterstützt wird es durch die ‎Marktanalysen der deutschen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Germany Trade & Invest ‎‎(GTAI).‎

Russland - Regierungsverordnung Nr. 791-r vom 28. April 2018

Ab dem Jahr 2019 müssen bestimmte in Russland verkaufte Konsumgüter mit speziellen Kennzeichnungen versehen werden, die individuelle Informationen über die Waren enthalten.

Alle Waren, die mit den Identifizierungskennzeichen versehen sind, werden in einen einheitlichen Katalog der Waren integriert, der Behörden und Unternehmen zur Verfügung steht. Hersteller und Importeure erhalten die Markierungshardware und -software kostenlos, müssen jedoch für die Erzeugung des eindeutigen Codes jeder Marke bezahlen.

Die Identifikationsmarken und das Markierungssystem werden von einer autorisierten juristischen Person verwaltet. Diese Entität ist noch nicht festgelegt, aber wahrscheinlich wird dies das Zentrum für die Entwicklung der Perspective Technologies sein, das die Markierung der Pelzbekleidung bereits durchgeführt hat.

Das Ministerium für Handel und Industrie wird für die Umsetzung und Regulierung des Kennzeichnungssystems verantwortlich sein. Die Software zum Scannen der Identifikationsmarken sollte in die vorhandenen elektronischen Geldautomaten integriert werden. Es ist auch geplant, einige kostenlose Apps für die Verbraucher herauszugeben, die die Erkennungsmarken lesen können.

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Ansprechpartner

Roland Ellmies

Roland Ellmies


Bereich International
Sachbearbeiter Zoll und Aussenwirtschaftsinformationen
Peter Häckel

Peter Häckel


Bereich International
Sachbearbeiter Export- und Importabwicklung