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Zoll

Hier finden Sie wichtige Informationen rund um Ihre Fragen zum Zoll.

Zollämter für Oberfranken

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Formulare

Auf unserer Website finden Sie zahlreiche Formulare für den Import und Export von Waren. Diese können Sie - als Mitgliedsunternehmen aus unserem Kammerbezirk - bei unseren Mitarbeitern per E-Mail oder telefonisch bestellen. Wir senden Ihnen diese dann gern auf dem Postweg zu oder Sie holen sie sich bei uns persönlich ab.

Formulare, die Sie für Ihren internationalen Warenverkehr, benötigen finden Sie hier zum Herunterladen.

Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten

Die EORI-Nummer (Economic Operators' Registration and Identification number) ist Ihre Nummer beim Zoll. Sie dient Ihrer Identifikation und ist in der gesamten EU gültig. Als Unternehmen benötigen Sie diese Identifikationsnummer, um Ein- und Ausfuhren beim Zoll anzumelden und um Ausfuhrgenehmigungen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu beantragen.

EORI-Nummer

Ein Zertifikat von Elster ermöglicht den Verzicht auf eine Unterschrift auf der Ausfuhranmeldung. Mit der Internetzollanmeldung besteht somit die Möglichkeit, Ausfuhranmeldungen online im Internet auszufüllen.

ELSTER

Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) kennzeichnet Ihr Unternehmen innerhalb der Europäischen Union im umsatzsteuerlichen Sinne.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Die Europäische Kommission hat eine neue Fassung der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht. Die Erläuterungen sind ein Hilfsmittel zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen.

Antidumpingmaßnahmen

Die Europäische Union kann gegen unfaire Handelspraktiken "Strafzölle" erlassen. Antidumping- und Ausgleichszölle fallen bei der Einfuhr von Waren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Staaten an.

Diese Tabellen geben Ihnen eine Übersicht über Antidumping-Verfahren und Antidumping-Maßnahmen.

Auch auf der Website der EU finden Sie eine Maßnahmen-Übersicht.

Strafzollgegenmaßnahmen der EU
Auf der Website der EU finden Sie Gegenmaßnahmen für Waren mit dem Ursprung USA.

Die Presseabteilung der EU informiert regelmäßig über diese Gegenmaßnahmen. Die Nachrichten dort können Sie auch bequem mit einem RSS-Reader abonnieren.

Schutzzölle auf bestimmte Stahlerzeugnisse

Endgültige Maßnahmen ab 2. Februar 2019 in Kraft

Die vorläufigen Schutzmaßnahmen auf Stahlimporte werden durch endgültige Maßnahmen ersetzt. Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 wurde am 1. Februar 2019 im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

DVO (EU) 2019/159

Die Schutzmaßnahmen betreffen Stahlerzeugnisse aus 26 Warenkategorien (Anhang I).

Für diese Waren werden Zollkontingente eröffnet. Sind die Kontingente erschöpft, werden zusätzliche Zölle in Höhe von 25 Prozent auf die betroffenen Waren erhoben. Im Unterschied zu den vorläufigen Maßnahmen wird es zwei Arten von Kontingenten geben:

  • Zum einen länderspezifische Kontingente für die wichtigsten Lieferländer, basierend auf den Exporten der vergangenen drei Jahre.
  • Zum anderen Zollkontingente für alle anderen Staaten, die ebenfalls auf dem Exportvolumen der letzten drei Jahre basieren.

Eine Liste der betroffenen Waren, die länderspezifischen sowie allgemeinen Kontingente findet sich in Anhang IV der Verordnung.

Die Zollkontingente gelten für jeweils ein Jahr. Der erste Zeitraum ist jedoch aufgrund der vorläufigen Maßnahmen verkürzt vom 2. Februar 2019 bis 30. Juni 2019. Danach gelten die Zollkontingente im Zeitraum 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2020 bzw. für den Zeitraum 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021.

Die Schutzmaßnahmen gelten nicht für Stahlerzeugnisse aus bestimmten Entwicklungsländer (Anhang III).

Die Verordnung ist am 2. Februar 2019 in Kraft getreten und soll bis 30. Juni 2021 gelten. Während dieser Zeit soll die Kontingentsmenge jährlich um 5 Prozent erhöht werden.

Quelle: Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Amtsblatt L 31 vom 1. Februar 2019, S. 27

Zollpräferenzen - REX-System - Lieferantenerklärungen

Zollpräferenzen

Präferenzen sind zollrechtliche Vorzugsbehandlungen für Waren aus bestimmten Ländern und Gebieten. Exporte und Importe können Sie mit Hilfe von Präferenzen kostengünstiger gestalten.

Registrierter Ausführer (REX)

REX ist eine Rechtsfigur im Rahmen bestimmter Freihandelsabkommen sowie im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) gegenüber Entwicklungsländern. REX stellt ein Privileg hinsichtlich der begünstigten Einfuhr von Waren in die EU dar und kann damit für Unternehmen von großem Nutzen sein.

12. Oktober 2018
Die Generaldirektion für Zölle und Steuern (DG TAXUD) hat am 5. Oktober 2018 die Liste der Länder aktualisiert, die im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) das elektronische System des registrierten Ausführers (Registered Exporter, REX) anwenden. (DIHK, EU)

Lieferantenerklärungen

Lieferantenerklärungen gibt es in verschiedenen Varianten. Ihr Wortlaut ist jedoch vorgeschrieben. Hier finden Sie die unterschiedlichen Wortlaute.

Zoll-Informationen über ausgewählte Länder

Registrierungspflicht für ausländische Hersteller

Mit Dekret 44/2019 erweitert das ägyptische Handels- und Industrieministerium die Herstellerregistrierung für folgende Warenkategorien.

Laufende NummerHS-CodeWarenbeschreibung
264202.11, 4202.12, 4202.19, 4202.21, 4202.22, 4202.29Koffer
273923, 4819Transport- oder Verpackungsmittel
288212.10, 8212.20.10; 8510.10, 8510.20, 8510.30; 8516.31, 8516.32Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen; Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen sowie Haarentferner mit eingebautem Elektromotor; Haartrockner und andere Elektrowärmegeräte zur Haarpflege
298517.11, 8517.12Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke oder für andere drahtlose Netzwerke

Das Dekret ist am 16. Januar 2019 in Kraft getreten und ergänzt das Dekret 43/2016 vom 16. März 2016.

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Das online-Registrierungsformular hat die General Organization for Export and Import Control GOEIC auf ihrer Seite eingestellt.

Quelle: Webseite des ägyptischen Kassationshofes (nur Arabisch)

Britischer Zolltarif veröffentlicht

Die britische Regierung hat den Zolltarif (WTO-Schedule) veröffentlicht, der nach dem Brexit für die Einfuhr von Waren aus Drittstaaten in das Vereinigte Königreich gelten soll. Der Zolltarif entspricht weitgehend dem EU-Zolltarif.

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Hard Brexit – Zollverfahren und Verbrauchssteuer

Vereinfachtes Einfuhrverfahren für EU – Waren
Seit dem 7. Februar 2019 können sich Firmen für das vereinfachte Einfuhrverfahren registrieren. Damit trifft die britische Regierung Vorkehrungen für einen harten Brexit. Das Verfahren tritt am 30. März 2019 in Kraft, wenn das Vereinigte Königreich die Europäische Union (EU) zu diesem Zeitpunkt ohne Austrittsabkommen verlassen sollte.

Roll-over von Freihandelsabkommen

Die britische Regierung führt Verhandlungen, um bestehende Abkommen der EU mit Drittstaaten zu übernehmen. Diese sollen in bilaterale Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und den jeweiligen Vertragspartnern umgewandelt werden.

Eine Einigung konnte bislang bei 22 Abkommen erzielt werden. 30 weitere Abkommen stehen kurz vor dem Abschluss. Eine Anerkennung von Konformitätsbewertungen und Transport- bzw. Flugverkehrsabkommen wird ebenso angestrebt.

Die „Bilateral Agreements“ des britischen Parlaments beinhalten den aktuellen Verhandlungsstand.

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Brexit aus der Sicht der EU-Zollverwaltung

Hier finden Sie aktuelle Nachrichten rund um die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU.

Allgemeine Informationen zum Brexit

Brexit: ATLAS am 13.04.2019 eingeschränkt / Beantragung bzw.
Änderung von EORI-Nummern vom 10. bis 14.04.2019 ausgesetzt


Rückwarenabfertigung nach einem Brexit

Für Waren, die vor dem Brexit in das Vereinigte Königreich verbracht worden sind und nach dem Austrittsdatum in das Zollgebiet der EU zurückverbracht werden, ist für die Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung der Nachweis des Unionscharakters der Waren erforderlich.

In solchen Fällen liegen als Nämlichkeitsnachweis weder eine Ausfuhranmeldung (N830) noch ein Auskunftsblatt INF 3 (C605) vor. In die elektronischen Zollanmeldung ist als Nachweis der Rückwareneigenschaft deshalb die Unterlagen-Codierung „9DCA – Angaben zum Nachweis der Rückwareneigenschaft“ anzugeben.

Quelle: Informationstechnikzentrum Bund – ATLAS-Info 1855/19

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Stand: 19.02.2019

Hinweise zu einem „harten" Brexit ohne Handelsabkommen

Darunter ist die Trennung Großbritanniens von der EU und dem gemeinsamen Binnenmarkt zu verstehen.

  • Großbritannien erhält den Status eines Drittstaates. Für den Handel gelten die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO)
  • Nicht-tarifäre Handelshemmnisse (gemeinsame Normen, Standards, gegenseitige Anerkennung nicht mehr gewährleistet)

Auswirkungen auf den Zoll und Außenwirtschaftsbereich:

Zoll


Das bedeutet für die Ausfuhr:

  • Ausfuhranmeldung und
  • Registrierung mit EORI-Nummer sowie
  • Zollsoftware (zum Beispiel ATLAS) für die elektronische Abwicklung werden fällig.
    Zulassung sowie Artikelstammdaten und Codierungen werden dafür benötigt,
    alternativ: Internetzollanmeldung IAA+ (mittels Elster-Online-Zertifikat)
  • Ausfuhrgenehmigungen werden gegebenenfalls für sensible Güter benötigt
  • Umsatzsteuerliche Folgen: EU-Richtlinien verlieren Geltung

Das bedeutet für die Einfuhr:

  • Einfuhranmeldung sowie
  • Zölle (eventuell Abgaben, Verbrauchssteuer) werden fällig. Übernahme des EU-Zolltarifs ist jedoch wahrscheinlich

Mögliche Risiken sind:

  • Doppelverzollung
  • Lieferkette (Vormaterialien können sich verteuern)
  • Verzögerungen an Grenzen (da Grenzkontrollen + Abfertigung in UK und EU)

Auswirkungen auf die Präferenzregelung:

Die vereinbarten Präferenzregelungen der EU sind nicht auf Großbritannien anwendbar. Das hat Auswirkungen auf die Präferenzkalkulation. Die Ausstellung von Präferenznachweisen bzw. Lieferantenerklärungen wird sich in Folge verändern, da Waren mit Ursprung Großbritannien nicht mehr gedeckt sind. Vormaterialen aus Großbritannien gelten damit als Vormaterialen ohne Ursprung und Be- und Verarbeitungen in Großbritannien sind nicht (mehr) ursprungsbegründend.

Wir gehen davon aus, dass Lieferantenerklärungen mit Ausstellungsdatum vor dem Austrittsdatum ihre Gültigkeit nicht verlieren. Näheres kann man zum heutigen Zeitpunkt jedoch nicht sagen.

Exportkontrolle

Auch für die Exportkontrolle wird der Brexit Folgen haben. Da Großbritannien dann ein Drittland ist, sind anstelle der relativ seltenen Verbringungsgenehmigungen dann wesentlich häufiger Ausfuhrgenehmigungen erforderlich.

Die Europäische Kommission hat dazu eine Liste mit den betroffenen Erzeugnissen erstellt. Es ist wahrscheinlich, dass Großbritannien zu einem privilegierten Länderkreis der Exportkontrolle gehören wird, so dass voraussichtlich in vielen Fällen Allgemeine Genehmigungen genutzt werden könnten. Über die künftige Ausrichtung der britischen Exportkontrollpolitik sind keine Aussagen möglich.

Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf des Artikel 50-Austrittsabkommens.

Die Europäische Kommission empfiehlt Unternehmen sich vorzubereiten.

Einen Leitfaden zur Vorbereitung auf den Brexit hat der DIHK bereit gestellt.

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Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran | Was deutsche Unternehmen jetzt beachten sollten
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(Version 11. Januar 2019)
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(Version 11. Januar 2019)

Warenverkehr mit Japan (WPA)

Ab dem 01.02.2019 können Abgabensätze von Wirtschaftsbeteiligten beantragt und angewendet werden, wenn eine Bescheinigung „Erklärung zum Ursprung“ mit folgenden Kennzahlen angemeldet wird.

U 110 (Einzellieferungen)
U 111 (mehrere Lieferungen identischer Erzeugnisse)

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oder

U 112
Erklärung: „Gewissheit des Einführers“

Die dazugehörige ATLAS Unterlagencodierung lautet 7HHF.

PortalMENA

Das PortalMENA bündelt die aktuellen Informationen rund um Handel und Investitionen mit ‎der MENA-Region (Middle East and North Africa). Dort erhalten Unternehmen eine ‎Übersicht über Marktpotentiale, die Ansprechpartner der IHKs und der deutschen ‎Auslandshandelskammern (AHKs) sowie über aktuelle Projekte und Veranstaltungen des ‎IHK / AHK - Netzwerks im In- und Ausland. Kurzum: Das PortalMENA versteht sich als Tor ‎zu den Märkten des Nahen Ostens und Nordafrikas.‎
Die Website ist unter www.portalmena.de abrufbar.
Das PortalMENA ist ein Gemeinschaftsprojekt der AHKs der MENA-Region sowie der IHKs ‎mit entsprechendem Länderfokus und des DIHK. Unter unterstützt wird es durch die ‎Marktanalysen der deutschen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Germany Trade & Invest ‎‎(GTAI).‎

Russland - Regierungsverordnung Nr. 791-r vom 28. April 2018

Ab dem Jahr 2019 müssen bestimmte in Russland verkaufte Konsumgüter mit speziellen Kennzeichnungen versehen werden, die individuelle Informationen über die Waren enthalten.

Alle Waren, die mit den Identifizierungskennzeichen versehen sind, werden in einen einheitlichen Katalog der Waren integriert, der Behörden und Unternehmen zur Verfügung steht. Hersteller und Importeure erhalten die Markierungshardware und -software kostenlos, müssen jedoch für die Erzeugung des eindeutigen Codes jeder Marke bezahlen.

Die Identifikationsmarken und das Markierungssystem werden von einer autorisierten juristischen Person verwaltet. Diese Entität ist noch nicht festgelegt, aber wahrscheinlich wird dies das Zentrum für die Entwicklung der Perspective Technologies sein, das die Markierung der Pelzbekleidung bereits durchgeführt hat.

Das Ministerium für Handel und Industrie wird für die Umsetzung und Regulierung des Kennzeichnungssystems verantwortlich sein. Die Software zum Scannen der Identifikationsmarken sollte in die vorhandenen elektronischen Geldautomaten integriert werden. Es ist auch geplant, einige kostenlose Apps für die Verbraucher herauszugeben, die die Erkennungsmarken lesen können.

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Aktualisiert am 18. September 2018
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Aktualisiert am 26.03.2019

Anhebung der Sonderzölle auf China-Importe

Präsident Trump hat die Erhöhung von Importzöllen für chinesische Waren angeordnet. Sonderzölle auf Wareneinfuhren im Wert von 200 Milliarden Dollar sind am 10. Mai 2019 von bisher zehn auf 25 Prozent angehoben worden.

Eine weitere Ausweitung der Zölle auf alle China-Importe ist in Vorbereitung.

Mit diesem Schritt will er die bisherigen Verhandlungsergebnisse sichern und die Führung in Peking von Nachverhandlungen abhalten.

Betroffen sind folgende Produkte

Quelle: Office of the United States Trade Representative

Ansprechpartner

Roland Ellmies

Roland Ellmies


Bereich International
Sachbearbeiter Zoll und Aussenwirtschaftsinformationen
Peter Häckel

Peter Häckel


Bereich International
Sachbearbeiter Export- und Importabwicklung

Zolldatenbank der EU – Erklärvideo